„In Deutschland brummt die Wirtschaft.“ Ja, Herr Oppermann. Zu blöd bloß, dass die Beschäftigten nichts davon abkriegen: Die DAX-Manager sackten 2010 glatte 26 Prozent mehr Gehalt ein, aber für die Beschäftigten waren es nur 2,2 Prozent - nicht einmal ein Ausgleich für die Inflation von 2,6 Prozent! Schwarz-Gelb betrügt die Beschäftigten systematisch um das „Wirtschaftswunder“ (Brüderle), weil es die gleiche Bezahlung von Leiharbeit und regulärer Arbeit und einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro verhindert. Das „Jobwunder“ heißt für Baden-Württemberg: 82 Prozent der Neueinstellungen sind rechtlose Leiharbeiter. Wegen der von Rot-Grün eingeführten Hartz-IV-Gesetze müssen sich 18,4 Prozent aller Beschäftigten inzwischen für weniger als 8,50 Euro verkaufen.

Herr Oppermann (CDU) fordert jetzt ein „hervorragendes passgenaues Bildungsangebot“. Bildung fängt im frühesten Alter an. Was hier versäumt wird, kostet später ein Vielfaches. Aber anstatt endlich in gebührenfreie Kitas einzusteigen und den Orientierungsplan mit Sprachförderung umzusetzen, erhöhen CDU und SPD „passgenau“ in Tübingen und Wannweil die Gebühren. Allein 2011 sollen die Eltern in Rottenburg 243.000 Euro mehr zahlen, seit 2009 steigen die Gebühren um 12-15 Prozent! Nicht einmal im Aufschwung wollen CDU, SPD und manche Grüne ihre Unsozialpolitik verändern: Wenn nicht jetzt, wann dann? Schließlich haben die Beschäftigten den Aufschwung erwirtschaftet, 18 Mrd. Euro Steuern mehr wurden eingenommen, besonders bei den Lohnsteuern. Deshalb müssen die Beschäftigten jetzt vom Aufschwung profitieren, am besten durch nachhaltige soziale Investitionen für ihre Kinder!