Die Tübinger Bundestagsabgeordnete der LINKEN und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Heike Hänsel, wird dieses Wochenende zur Wahlbeobachtung in die türkisch-kurdische Provinz und Stadt Diyarbakır reisen. Seit Beginn des Bürgerkriegs im Nachbarland Syrien und des von der AKP-Regierung wiederbegonnenen militärischen Konflikts im kurdischen Teil des Landes, war die Politikerin bereits mehrmals vor Ort, auch bei den letzten Parlamentswahlen in 2015.

„Ich bin auf Einladung der Oppositionspartei HDP, gemeinsam mit anderen europäischen Delegationen, während des Wahltages in verschiedenen Städten unterwegs, um mir ein Bild von der Stimmung und dem Wahlablauf vor Ort zu machen. Gerade angesichts der Unterdrückung der Opposition ist internationale Präsenz wichtig.“

Hänsel weiter: „Diyarbakır litt wie zahlreiche andere Städte in der kurdischen Region unter den Angriffen des türkischen Militärs. Ein großer Teil der historischen Altstadt Sur wurde dabei zerstört. Scharfschützen erschossen willkürlich Zivilisten. Eine halbe Million Menschen musste aus den kurdischen Regionen fliehen, gewählte Bürgermeister wurden abgesetzt und die Städte unter Zwangsverwaltung gestellt.“

Wahlbeobachter der OSZE beklagen vor der am Sonntag anstehenden Abstimmung über das geplante Präsidialsystem Erdogans über massive Einschüchterung Oppositioneller, eingeschränkte Versammlungsfreiheit der Opposition und massive einseitige Medienpropaganda mit „Ja“ zu stimmen.