Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Nachrichten aus dem Kreisverband

Foto: Alexander Gonschior
Dr. Emanuel Peter

Dr. Emanuel Peter, Stadtrat, Rottenburg

Schnell, unbürokratisch und unkompliziert helfen

Schnell, unbürokratisch und unkompliziert wollten FAIR/ DIE LINKE 360 Haushalten in schwieriger Lage, Alleinerziehenden, Familien mit Kindern mit einem Restaurant-Gutschein über 50 Euro in Corona-Zeiten eine Freude machen. Die amtlich geprüften Benutzer des Tafelladens/ Inhaber einer Kreisbonus-Card sollten ein Zeichen der Anerkennung für ihre Mühe und Mehrfachbelastung in schwierigen Zeiten erhalten. Viele Kinder in diesen Familien bekamen wochenlang kein Mensa-Essen, die Tafel war geschlossen und die Preise für frische und gesunde Lebensmittel schossen in die Höhe – Gemüse und Obst um 10 Prozent! Im April gab es bundesweit 6,8 Mio. Beschäftigte, die dank Hubertus Heil (SPD) von 60 Prozent Kurzarbeitergeld kaum ihre Miete zahlen können. Der versprochene Corona-Zuschlag für Kinder wird erst ab September ausgezahlt. Als vorletzter Tagesordnungspunkt wurde der Antrag von FAIR/ DIE LINKE vom Juni in Rottenburgs Gemeinderat Ende Juli verhandelt.

Als „Alternative“ zu den Gutscheinen beantragte die SPD einen „Notfall-Fonds“, der nur „in begründeten Einzelfällen“ Hilfen bis höchstens 300 Euro gewährt. Die Betroffenen können sich nicht bewerben, sondern werden von „Hebammen, Ärzten, Betreuungspersonen“ vorgeschlagen., ein Extra-Gremium entscheidet über die Bedürftigkeit, „in unklaren Fällen entscheidet der Oberbürgermeister“.

Eine großartige Leistung der Rottenburger SPD nach sechs Monaten Corona, die zeigt, dass sie wirklich nichts aus ihrem Hartz-IV-Debakel gelernt hat!