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Nachrichten aus dem Kreisverband

Foto: Alexander Gonschior
Gerlinde Strasdeit

Linke-Gemeinderatsfraktion Tübingen

Rückkehr zu Präsenzsitzungen

Die Linke-Fraktion fordert die Rückkehr zu Präsenzsitzungen des Gemeinderates in geeigneten Räumen.

1. Zu Beginn der Hybridsitzung am 1. Oktober wies Oberbürgermeister Boris Palmer uns in agressivem Ton zurecht, weil wir mit drei von vier Fraktionsmitgliedern im Rathaussaal „überproportional“ anwesend waren. Diese Zurechtweisung war nicht gerechtfertigt. Wir beharrten nicht auf einem Sonderrecht, sondern ich hatte wie üblich im Vorfeld bei der Geschäftsstelle diesen Wunsch angemeldet. Dem wurde nicht widersprochen. Zudem waren im Ratssaal zum Zeitpunkt der Zurechtweisung noch Stühle mit Coronaabstand frei. Der Eklat war also völlig unnötig. Für die unwürdige Verabschiedung von Herrn Vogt waren nicht wir, sondern OB Palmer verantwortlich, der die Sitzung leitete.

2. Unsere Fraktion hat grundsätzlich zugestimmt, dass Ratssitzungen zur Einhaltung der Coronaregeln im Hybridformat stattfinden können. Gleichzeitig haben wir mitgeteilt, dass wir Videoberatungen nur in Ausnahmefällen für zumutbar halten. Die Entscheidung des OB, auch alle weiteren Sitzungen in diesem Jahr in dieser Form zu organisieren, tragen wir nicht mit. Das hat nichts mit „Sturheit“ zu tun. Andere Gemeinden und der Kreistag wenden kreative Lösungen an und nutzen größere Räume für Präsenzsitzungen. Die Ablehnung, auch in der Stadt Tübingen so zu verfahren, betrachten wir als Mißachtung des Gremiums.

3. Videokonferenzen im Hybridformat können als Ausnahme sinnvoll sein. Aber sie behindern massiv die freie Rede im Gemeinderat und auch die spontane Kommunikation der Ratsmitglieder und der Fraktionen untereinander. Ständig gibt es technische Ausfälle. So musste die Kollegin Bächer (AL/Grüne) extra von zuhause ins Rathaus gerufen werden, um einen Redebeitrag halten zu können. Die jetzige Situation bedeutet eine Einschränkung der demokratischen Willensbildung der gewählten Ratsmitglieder. Das gilt auch für Kolleg*innen, die sich nicht zu Wort melden. Wir fordern den Vorsitzenden des Gemeinderates Herrn Palmer auf, Räume in Tübingen zu nutzen, die dem Auftrag der Kommunalen Selbstverwaltung entsprechen.