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Nachrichten aus dem Kreisverband

Heike Hänsel MdB

Heike Hänsel MdB

Nach Bundeswehrabzug aus Afghanistan auch Truppen aus Mali zurückholen

„DIE LINKE begrüßt, dass die Bundeswehr nach fast 20 Jahren endlich aus Afghanistan abgezogen ist. Die NATO hat diesen Krieg verloren, auch das Konzept des ‚Nation Building‘ ist gescheitert, die Taliban erobern immer mehr Gebiete zurück. Demokratie und Menschenrechte können nicht herbeigebombt werden. Der gesamte Einsatz bedarf einer grundlegenden, kritischen und unabhängigen Aufarbeitung, die über einen einfachen Abschlussbericht hinausgeht. DIE LINKE hat die Bundesregierung aufgefordert, eine vom Bundestag eingesetzte, unabhängige Evaluierungsmission nach dem Vorbild Norwegens zu unterstützen. Dabei bedarf es auch der uneingeschränkten Bereitstellung entsprechender Informationen durch die Ministerien“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„Es ist außerdem dringend geboten, die afghanischen Ortskräfte so schnell wie möglich und auf unbürokratischem Weg aufzunehmen. Die Situation vor Ort ist sehr gefährlich und chaotisch, teilweise haben afghanische Ortskräfte große Probleme, über die zentrale Anlaufstelle IOM in Masar-i-Sharif Informationen zu erhalten, wie es nun für sie weitergehen soll und wie sie nach Deutschland einreisen können.

Mali droht zum zweiten Afghanistan zu werden. Spätestens nach dem brutalen Anschlag auf die Bundeswehr vergangene Woche müssen jetzt Konsequenzen gezogen werden: Die Bundeswehr muss aus Mali abgezogen werden. Sonst wurde aus dem Afghanistan-Einsatz nichts gelernt.“