Anlässlich der am 1. November stattfindenden Parlamentswahlen in der Türkei wird die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel (DIE LINKE) vom 30. Oktober bis 2. November 2015 gemeinsam mit einer Delegation, darunter auch die Bundestagsabgeordnete Karin Binder und der stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger, zur Wahlbeobachtung in die Stadt Diyarbakir reisen.

Heike Hänsel erklärt hierzu:

„Leider haben auch die jüngsten Ereignisse in der Türkei gezeigt, dass eine Wahlbeobachtung notwendig ist. Die Erstürmung AKP-kritischer Fernsehsender durch Sicherheitskräfte am 28.10. war dabei leider nur die letzte einer ganzen Reihe undemokratischer Maßnahmen, mit welcher die gegenwärtige Regierung versucht sich eine verfassungsändernde Mehrheit zu beschaffen.

Die Stadt und Region Diyarbakir stand nicht nur bei der am 26.10. von Sicherheitskräften erfolgten Anti-IS Operation, im Fokus, sondern auch zuvor, bei der Repression gegen die kurdischen Bevölkerung, welche bereits bürgerkriegsähnliche Zustände annahm. Wir wollen mit unserer Wahlbeobachtungsdelegation, dazu beitragen, dass die Bevölkerung in Diyarbakir ihre demokratischen Rechte wahrnehmen kann.“