Mit Freude und Respekt vor den vor mir liegenden Aufgaben habe ich mein neues Amt als Gemeinderätin angetreten. Eine Botschaft meiner Vorgängerinnen klingt mir sehr präsent im Ohr. Sie hatten sich eine bessere Kommunikation im Gemeinderat gewünscht. Ihr Anliegen möchte ich aktiv weiter voranbringen.

Die ersten Wochen waren spannend und interessant. Die Informationsflut, viele Hintergründe und ganz neue Aspekte waren kaum zu bewältigen.

Die Gemeinderatssitzung am Dienstag, 24. September, bescherte mir als dann ein Erlebnis der besonderen Art. War das eine ganz normale Sitzung? Hatte ich den Vorhang zur Aufführung eines Kommödienstadels versäumt?

Ein Gemeinderat stellt sich laut die Frage, ob Frau Rauser und Herr Weber von der Bunten Liste in Schlachthofdingen nicht befangen seien. Diese Frage ist sein gutes Recht. Die teilweise verdutzten Gemeinderatsmitglieder werden jetzt Zuschauer eines Stücks, bei dem sie zum Mitspielen eingeladen werden.

Stadt und Regierungspräsidium Tübingen sind sich in der Frage nicht ganz einig. Also soll der Gemeinderat beschließen. Herr Oberbürgermeister Stephan Neher findet für seinen Rechts-Standpunkt zündende Bezüge von der Bürgerinitiative zu den Schnitzelwecken eines Vereins. Nebenbei erklärt er uns eine völlig neue Neher’sche Rechtslage, in der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte bei Befangenheit kein Recht mehr haben, Auskünfte von der Verwaltung zu erhalten. Mitarbeitenden sei es ausdrücklich untersagt, uns zu informieren.

Ich hatte nicht gewusst, dass Ratsmitglieder weniger Rechte besitzen als jede Bürgerin oder Bürger ohne dieses Ehrenamt. Das muss doch Komödie sein?

Bei dieser Rechtsauffassung dürfte niemand, der für eine Sporthalle im Kreuzerfeld oder einen Kindergarten Geld sammelt, mitstimmen. Vielen von uns ginge es zu allen möglichen Punkten ähnlich. Inspiriert vom Erlebten habe ich einen tollen Vorschlag zum großen politischen Projekt des Abbaus von Bürokratie und der Verschlankung der Verwaltung.

Rottenburg kann wieder einmal eine bundesweit herausragende Vorreiterrolle übernehmen. Alle Ratsmitglieder erklären sich bei allen Themen für befangen. So kann Herr Oberbürgermeister Stephan Neher mit der eindeutigen Mehrheit einer Stimme alles einfach und schnell regeln. Nur was tun, wenn er selbst befangen ist? Sicher findet er auch hier eine Lösung.